Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Absolut Gebäudemanagement GmbH, nachstehend "Auftragnehmer" genannt, mit ihrem Auftraggeber, nachstehend "Kunde" genannt.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Auftragnehmer hat diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

§2 Vertragsgegenstand

(1) Der Auftragnehmer bietet Reinigungsdienstleistungen für Unternehmen und Privatpersonen an. Die genaue Bezeichnung und Auflistung des Leistungsangebots erfolgt in den jeweiligen Angeboten, Preislisten und Leistungsbeschreibungen des Auftragnehmers.

(2) Grundlage der Geschäftsbeziehung ist der jeweilige Reinigungsvertrag, in dem der Leistungsumfang sowie die Vergütung festgehalten werden. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Auftragnehmers durch den Kunden zustande.

§3 Leistungsumfang und Pflichten des Auftragnehmers

(1) Der Auftragnehmer erbringt seine Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Für mündlich erteilte Aufträge übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.

(2) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die übertragenen Arbeiten nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen. Er ist bestrebt, den Erfordernissen eines optimalen Betriebsablaufs beim Kunden gerecht zu werden.

(3) Der Auftragnehmer stellt die zur Reinigung erforderlichen Geräte, Materialien und Reinigungsmittel, sofern nicht anders vereinbart.

§4 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Unterlagen, Informationen und Materialien zur Verfügung.

(2) Der Kunde gewährt dem Auftragnehmer zu den vereinbarten Zeiten Zugang zu den zu reinigenden Räumlichkeiten.

(3) Der Kunde stellt dem Auftragnehmer unentgeltlich Wasser, Strom und geeignete Räumlichkeiten zur Aufbewahrung von Materialien, Geräten und Maschinen zur Verfügung, sofern dies für die Durchführung der Reinigungsarbeiten erforderlich ist.

§5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung für die Dienstleistungen des Auftragnehmers erfolgt auf Grundlage der im Vertrag vereinbarten Preise.

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§6 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Der Vertrag wird für die im Vertrag festgelegte Dauer geschlossen. Ist keine Laufzeit vereinbart, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Kündigungen bedürfen der Schriftform.

§7 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch seine Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, im Rahmen der betrieblichen Haftpflichtversicherung.

(2) Schadenersatzansprüche müssen unverzüglich nach Kenntnisnahme des Schadens, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Feststellung, schriftlich geltend gemacht werden. Später gemeldete Schäden können nicht berücksichtigt werden.

(3) Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt oder durch unsachgemäße Behandlung durch den Kunden entstehen.

§8 Datenschutz

(1) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen der Tätigkeit für den Kunden bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen und privaten Angelegenheiten Stillschweigen zu bewahren.

(2) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine für die Auftragsabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nur im Zusammenhang mit der Auftragsabwicklung verwendet.

§9 Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die der in den unwirksamen Bestimmungen enthaltenen Regelungen in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden.

(3) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: Mai 2023